Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Entwurf für Lerneins. Vor produktivem Einsatz rechtlich prüfen lassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für Verträge über Online-Nachhilfe (Einzelunterricht) zwischen Lerneins ([Anbieter eintragen]) und Kunden (Schüler bzw. deren Erziehungsberechtigte / Zahler).
§ 2 Leistungen
Lerneins erbringt individuelle Nachhilfe in den gebuchten Fächern (MINT-Schwerpunkt) in vereinbarter Dauer und Form (online). Umfang und Inhalt ergeben sich aus dem gewählten Katalogangebot bzw. der individuellen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung im Katalog ist unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch Buchung bzw. schriftliche Bestätigung (E-Mail) und ggf. Zahlung zustande.
§ 4 Termine & Verschieben
Termine werden über das Buchungssystem flexibel vereinbart. Eine Verschiebung ist bis 24 Stunden vor Terminbeginn durch Lehrkraft oder berechtigten Teilnehmer möglich. Danach gilt der Termin als wahrgenommen; das Stundenkontingent wird belastet.
§ 5 Preise & Zahlung
Es gelten die im Katalog ausgewiesenen Preise. Bei Förderung über Bildung und Teilhabe (BuT) gelten die mit der Behörde vereinbarten Konditionen. Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungswege (Online-Zahlung).
§ 6 Widerruf (Verbraucher)
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu (§§ 312g, 355 BGB). Zur Ausübung nutzen Sie bitte die elektronische Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen" (§ 356a BGB), erreichbar über den Link in der Fußzeile bzw. im Kundenportal.
[ENTWURF — vor Go-Live final abstimmen] Ausführliche Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Hinweis zum Wertersatz bei vorzeitigem Beginn der Dienstleistung (§ 356 Abs. 4, Art. 246a EGBGB) hier ergänzen.
§ 7 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet Lerneins nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, [Ort eintragen]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.